Aus dem Newsletter von MEDIADesk
Das Parlament hat sich letzte Woche nach langen Debatten geeinigt. Damit ist die Schweizer Teilnahme am MEDIA Abkommen für die kommenden Jahre gesichert.
Die Räte hatten zwar der Teilnahme am MEDIA Abkommen bereits in der letzten Session zugestimmt, sich aber nicht auf eine Änderung des Radio- und Fernsehgesetzes einigen können. Diese aber ist notwendig für eine Aufnahme ins Programm. Das MEDIA Abkommen regelt nicht nur den Zugang zur Filmförderung, sondern schreibt auch den freien Empfang von ausländischen Fernsehsendungen in der Schweiz vor.
Das Parlament hat in dieser letzten Etappe die Werbung für Bier und Wein liberalisiert, um eine Diskriminierung zwischen ausländischen und Schweizer Sendern zu verhindern. Damit sind alle Bedingungen erfüllt, die für eine Teilnahme am europäischen MEDIA Programm bestanden.
Das Abkommen, das seit 2007 bereits provisorisch angewendet wird, ermöglicht der Schweiz die Fortsetzung der Teilnahme am MEDIA Programm bis Ende 2013. Somit kann die gesamte Audiovisionsbranche gleichberechtigt von allen MEDIA Förderprogrammen profitieren.
Rückblick
Am 21. September 2007 legte der Bundesrat dem Parlament das MEDIA Abkommen zur Genehmigung vor. Die Botschaft des Bundesrates enthielt die Teilnahme der Schweiz am EU-Programm MEDIA für die Jahre 2007-2013, die Bewilligung eines Teilnahmekredites in der Höhe von 67 Mio. Franken und einen Antrag zur Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen.
Das Geschäft wurde in der Wintersession 2007 behandelt und an den Bundesrat zurückgewiesen. Das Parlament forderte vom Bundesrat, dass er in Nachverhandlungen die Interessen der Fernsehsender besser vertritt. Da die Teilnahme am MEDIA Programm grundsätzlich befürwortet wurde, genehmigte das Parlament eine provisorische Teilnahme bis Ende 2009 und sprach den dazu notwendigen Kredit.
Am 26. November 2008 legte der Bundesrat das MEDIA Abkommen dem Parlament erneut vor. Eine Anpassung des Radio- und Fernsehgesetzes war weiterhin nötig, um den europäischen Regelungen des grenzüberschreitenden Fernsehverkehrs gerecht zu werden. Die Zusatzbotschaft des Bundesrates beinhaltete die Teilnahme am MEDIA Programm, die Bewilligung eines Teilnahmekredites in der Höhe von 41 Mio. Franken und die Lockerung des Alkoholwerbeverbots für Schweizer Fernsehsender.
Im Sommer 2009 haben beide Räte der Teilnahme am MEDIA Programm und dem damit verbundenen Teilnahmekredit mit grosser Mehrheit zugestimmt. Uneinigkeit herrschte einzig bei der Regelung der Alkoholwerbung. Die unterschiedlichen Meinungen, die der National- und Ständerat diesbezüglich vertraten, bestanden bis zum Schluss so dass für die Herbstsession eine Einigungskonferenz einberufen werden musste. Erst da schloss sich der Ständerat dem Nationalrat an, und stimmte der Lockerung des Alkoholverbotes zu.
