19.10.2016 - Handlungsempfehlungen der SSK zur sozialen Sicherheit von Kulturschaffenden

Die Städtekonferenz Kultur hat an die Kulturfachstellen eine Handlungsempfehlungen zur sozialen Sicherheit von Kunst- und Kulturschaffenden herausgegeben.

Seitdem der Bund mit Artikel 9 des Kulturförderungsgesetzes (KFG) eine gesetzliche Grundlage für Leistungen an die gebundene Vorsorge von Kunst- und Kulturschaffenden kennt, stellt sich die Frage, ob Kantone, Städte und Gemeinden eine ähnliche Regelung einführen sollen. Eine Verbesserung der sozialen Vorsorge würde auch das Risiko vermindern, dass Kunst- und Kulturschaffende Sozialhilfe oder Ergänzungsleistungen in Anspruch nehmen müssen.

Die Handlungsempfehlungen von SKK und SSV umfassen sowohl selbstständig erwerbende Kunst- und Kulturschaffende wie auch solche, die bei einer von der Stadt oder Gemeinde unterstützten Institution oder Organisation angestellt sind.

Empfehlung für Angestellte: Die Stadt oder Gemeinde wirkt bei den von ihr unterstützten Organisationen und Institutionen darauf hin, dass den von ihr beschäftigten Kunst- und Kulturschaffenden die Möglichkeit einer Vorsorgelösung ab dem ersten Franken offen steht. Sofern die Kunst- und Kulturschaffenden nachweisen, dass sie bei einer Einrichtung der beruflichen Vorsorge Beiträge entrichten, leistet der Arbeitgeber den entsprechenden Beitrag, jedoch maximal 6 Prozent. Weil viele Organisationen und Institutionen bereits ähnliche Regelungen kennen, dürfte diese Leistung in den meisten Fällen innerhalb der bestehenden Finanzhilfe des Gemeinwesens erbracht werden können.

Im Hinblick auf eine möglichst praxisnahe Umsetzung werden SKK und SSV eine Sammlung mit praktischen Beispielen und Fragen erarbeiten und diese ihren Mitgliedern und weiteren interessierten Kreisen zur Verfügung stellen. Die Umsetzung der Handlungsempfehlungen soll ab 2017 erfolgen.